Markiert: SPD

Lechleiter-Gedenken: „Widerstand und die Bedeutung für heute“

Lechleiter-Gedenken: „Widerstand und die Bedeutung für heute“

Das diesjährige Gedenken an die Frauen und Männer des antifaschistischen Widerstandes der Lechleiter-Gruppe stand unter dem Eindruck des Erstarkens der politischen Rechten in Deutschland. Vor knapp 100 Teilnehmer*innen hielt der Mannheimer Landtagsabgeordnete der SPD, Stefan Fulst-Blei, die Hauptrede. Jan Aguntius von der IG Metall-Jugend sprach im Namen der Gewerkschaften ein...

#wirsindmehr: Heidelberg zeigt Solidarität mit Chemnitz

#wirsindmehr: Heidelberg zeigt Solidarität mit Chemnitz

(jb) Nach Aufmärschen von Rechtsextremen in Chemnitz fand auch in Heidelberg eine spontane Solidaritätskundgebung statt. Hier hatte die SPD zusammen mit Heidelberg gegen Rassismus auf dem Bismarckplatz dazu aufgerufen. Eine knappe Woche nach den Aufmärschen Rechtsradikaler in Chemnitz gingen am Montagabend Menschen in Heidelberg aus Solidarität auf die Straße. Auf...

AfD-KV Mannheim diffamiert und diskreditert "Seebrücke" und "Mannheim sagt Ja! e.V."

AfD-KV Mannheim diffamiert und diskreditert “Seebrücke” und “Mannheim sagt Ja! e.V.”

Der AfD-Kreisverband in Mannheim befindet sich offenbar bereits im Wahlkampfmodus für die Kommunalwahlen 2019 oder die Vertreter der Rechtsausleger-Partei versuchen ihr Sommerloch mit diffamierenden und rassistischen Postings zu stopfen.     Unter dem Titel “Sargnagel Seebrücke” verbreitet die Mannheimer AfD rassistische Hetze Die schreibt auf ihrer Internetseite (Zitat ). “Teil...

Für die Pressefreiheit und gegen rechte Fake-News

Für die Pressefreiheit und gegen rechte Fake-News

Mehr als 150 Personen folgten dem Aufruf der Initiative „Freunde der Pressefreiheit“ in Ludwigshafen/Rhein um am 21.07.18 gegen den Aufzug des ausländerfeindlichen, rechtslastigen „Frauenbündnis Kandel“, um deren Sprecher Marco Kurz, vor dem Verlagsgebäude Der Rheinpfalz in der Amtsstraße zu protestieren. Das Frauenbündnis konnte nach eigenen Beobachtungen und Polizeiangaben weniger als...

Nie wieder: Mit Schreckschusspistolen, Schlagstock und Reizgas zur Demo [mit Bildergalerie und Glosse]

Nie wieder: Mit Schreckschusspistolen, Schlagstock und Reizgas zur Demo [mit Bildergalerie und Glosse]

Kandel – 07.07.18 Nach offiziellen Angaben nahmen rund 600 Personen an den vier angemeldeten Kundgebungen am vergangenen Samstag teil. Etwa 500 PolizeibeamtInnen befanden sich im Einsatz. Anlass der Kundgebungen war der erneute Aufzug des rechts-nationalen, migrationsfeindlichen „Frauenbündnis Kandel“, mehrheitlich durch Männer auf der Straße vertreten. „Die Partei“, das „Männerbündnis Kandel“...

Fachtagung: „Wie kommen wir zu einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft?“ (mit Fotogalerie)

Fachtagung: „Wie kommen wir zu einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft?“ (mit Fotogalerie)

Die Partei Die Linke Baden-Württemberg veranstaltete am 26.05.18 in Mannheim eine Fachtagung, die sich mit den Themen Flucht, Asyl und Migration beschäftigte. Nach Veranstalterangaben nahmen an der Konferenz rund 80 Parteimitglieder und weitere Personen aus unterschiedlichen Teilen des Bundeslandes teil. In zwei Foren („Die Situation der Geflüchteten und Asylsuchenden“ –...

Anmerkungen zum Urban Lab: Demokratie und Stadtgesellschaft

Sozialquote für Mannheim – Presseinformationen von SPD Mannheim und Die Grünen Mannheim, Gemeinderatsfraktion

SPD MANNHEIM POCHT AUF QUOTE – FÜR BEZAHLBARES WOHNEN Die SPD Mannheim hat sich auf ihrem Parteitag einstimmig hinter das 12- Punkte-Programm der Stadt Mannheim für bezahlbares Wohnen gestellt. Kernpunkt ist eine Quote von mindestens 30% preisgünstige Wohnungen bei Neubauprojekten und zwar ohne Ausnahmen auf Quartiersebene. Im Hauptausschuss des Gemeinderates...

Asta-Veranstaltungsreihe gegen Diskriminierung: Das Festival contre le racisme startet am 21. Oktober

Jusos: Kritik am Entwurf zum Landeshochschulgesetz

Die baden-württembergische Landesregierung bringt am Mittwoch, 7. März, einen neuen Entwurf für das Landeshochschulgesetz in den Landtag ein. Dabei soll unter anderem aus Paragraph 65 des bisherigen Gesetzes der Satz „Im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben nimmt die Studierendenschaft ein politisches Mandat wahr. Sie wahrt nach den verfassungsrechtlichen Grundsätzen die...

Kandel im Ausnahmezustand – Etwa 3000 Menschen demonstrierten aus unterschiedlichsten Motiven (mit Fotogalerie)

Kandel im Ausnahmezustand – Etwa 3000 Menschen demonstrierten aus unterschiedlichsten Motiven (mit Fotogalerie)

Die südpfälzische Kleinstadt Kandel (ca. 8500 Einwohner) war am vergangenen Samstag, den 3.3.2018, erneut im Belagerungszustand. Die Verunsicherung der KandelerInnen ist groß. Geschlossene Fensterläden, ein Polizeihelikopter kreist über der Stadt, die Lage ist angespannt; auch unter den rund 500 polizeilichen Einsatzkräften, die an diesem Tag in Kandel Dienst tun.  ...

Ein offenes Wort zum Thema Erststimme bei der Bundestagswahl am 24. September

Ein offenes Wort zum Thema Erststimme bei der Bundestagswahl am 24. September

Bei der Bundestagswahl im September hat jeder Wähler und jede Wählerin zwei Stimmen, die er vergeben kann. Mit der „Erststimme“ wählt er einen Kandidaten aus seinem Wahlkreis (die „Zweitstimme“ entscheidet über die prozentuale Sitzverteilung im Bundestag). Die Person, die die meisten Erstimmen im Wahlkreis erhält, gewinnt das Direktmandat für den...