Markiert: Mannheim

“JUZ bleibt”: Erfolgreicher Protest gegen die Schließung des JUZ Friedirch Dürr [mit Videobeitrag und Bildergalerie]

Zum Beginn der Etatberatungen zum Doppelhaushalt haben am Montagmorgen Unterstützer*innen des selbstverwalteten Jugendzentrums Friedrich Dürr für den Erhalt ihrer Einrichtung demonstriert. Vor dem Sitzungssaal des Mannheimer Gemeinderats brachten sie ihr Anliegen mit Plakaten, Bannern, Infomaterialien und vielem mehr in Position. Die Stadträt*innen kamen nicht darum, sich mit dem Anliegen der...

CDU und Ferrat wollen das JUZ Friedrich Dürr Mannheim schließen

Geänderte Mehrheitsverhältnisse durch den Überläufer Thomas Hornung, Panikmache nach dem G20 Gipfel… Warum die CDU gerade jetzt ihren Antrag stellt, dem JUZ alle Gelder zu streichen – was der Schließung der Einrichtung gleich kommt – darf spekuliert werden. Fakt ist, dass der Antrag aufgrund des unklaren Abstimmungsverhaltens des Gemeinderats eine...

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Kommentar von Thomas Trüper “Klinikum: Nur heiße Luft von CDU und ML”

Auf der gestrigen von der CDU geforderten Sondersitzung des Gemeinderats konnte die staunende Öffentlichkeit, darunter viele Beschäftigte des Klinikums und Vertreter*innen des überbetrieblichen Solikomitees, erleben, wie eine Populismus-Blase von CDU und ML in sich zusammenfiel. Nachdem die beiden Parteien in der Presse der Geschäftsführung schon halbwegs das Vertrauen entzogen und...

Zwei Veranstaltungen auf dem Hauptfriedhof: AK Entmilitarisierter Volkstrauertag mit Gedenken an die Opfer des NS [mit Bildergalerie]

Wie in den Jahren zuvor gab es auch zum Volkstrauertag am Sonntag, 19.11.2017 wieder zwei getrennte Veranstaltungen auf dem Hauptfriedhof. Der AK Entmilitarisierter Volkstrauertag, in dessen Rahmen Vertreter von DGB, Stadtjugendring, VVN, Friedensplenum, KZ-Gedenkstätte, AK Justiz, Linke, Grüne und SPD zusammen arbeiten, organisierte eine Veranstaltung in der Trauerhalle mit anschließendem...

Kommentar zur Haushaltsrede der CDU: „Mehr für Kinder und Familien“ – aber bloß keinen Familiennachzug!

Die CDU überrascht in ihrer Haushaltsrede das Publikum mit der Forderung: „Wir wollen die flächendeckende und kostenlose Versorgung mit Kindertages­stätten in ganz Mannheim.“ Und zwar sofort. Prima! Das hatte DIE LINKE schon 2009 in ihrem Kommunalwahlprogramm drinstehen, bisher vergebens. 2015 hat die CDU noch an der Erhöhung der Kita-Gebühren mitgewirkt...

Tief gespalten: Die Mannheimer AfD in der Schlammschlacht

Gute Freunde scheinen die beiden nie gewesen zu sein. Doch seit Mitte November eskaliert der Streit zwischen dem Mannheimer AfD Landtagsabgeordneten Rüdiger Klos und seinem Kontrahenten Robert Schmidt, Sprecher des Kreisvorstandes, erneut. Dabei ist der Konflikt viel mehr als eine persönliche Angelegenheit. Es geht wie vielerorts um die Frage, ob...

Aktionstag in der Bahnindustrie Das System Schiene stärken – Arbeitsplätze sichern – Auch Mannheimer Betriebsrat von Bombardier unterstützt die Erklärung – Unterschriftensammlung der Kolleginnen und Kollegen

  Die Bahnindustrie befindet sich im Wandel, der globale Wettbewerb hat sich verschärft. Auf einem von der IG Metall organisierten Aktionstag in den Betrieben der Bahnindustrie setzen Beschäftigte und Betriebsräte ein starkes Zeichen, die Zukunft der Bahnindustrie zu sichern. Jürgen Kerner, Hauptkassierer der IG Metall, fordert von der neuen Bundesregierung,...

Stadt Mannheim plant Umsetzung des Landesglücksspielgesetzes 50 von 55 Spielhallen sollen geschlossen werden

Das, was von einigen politischen Akteuren, so auch von der LINKEN und der SPD in der Neckarstadt-West,  schon seit längerem gefordert wird, will die Stadt Mannheim nun umsetzen. Durch die Anwendung des Landesglücksspielgesetzes sollen möglicherweise 50 von 55 Spielhallen in der Stadt geschlossen werden. Das Landesglücksspielgesetz war bereits vor fünf...

Steuerhinterziehung in Milliardenhöhe – legal und illegal

Curt Engelhorn ist vor einem Jahr 90-Jährig am 13. Oktober 2016 verstorben, aber sein Tod wirft lange Schatten. Jahrzehnte lang galt die Person von Curt Engelhorn in Mannheim als einer der großen Unternehmenslenker als unangreifbar und war eng mit dem Namen Boehringer verbunden. Tatsächlich hat der Urenkel von Friedrich Engelhorn,...

Paradise Papers werfen auch in Mannheim Fragen auf

Pharma-Milliardär Curt Engelhorn im Fadenkreuz der Steuerermittlungen „Die Verwicklungen des Pharma-Milliardärs Curt Engelhorn mit den Paradise Papers wirft eine Reihe von Fragen auf. Zwar sind die Tricks und Kniffe der Familie Engelhorn mitunter womöglich legal, akzeptabel sind sie aber nicht!“ kommentiert Gökay Akbulut die jüngst bekannt gewordenen „Paradise Papers“-Enthüllungen, die...

Anmerkungen zum Urban Lab: Demokratie und Stadtgesellschaft

Im Workshop Demokratie und Stadtgesellschaft ging es um den Zustand der Demokratie auf lokaler Ebene. Input-Statements gab es von OB Dr. Peter Kurz, von Prof. Dr. Marc Debus (Uni Mannheim), Felix Steinbrenner (Landeszentrale für politische Bildung aden-Württemberg) und Dr. Wolfram Freudenberg (Feudenberg Stiftung). „Demokratie und Stadtgesellschaft“ – ein Thema, das...

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Feudenheim: Wutbürgertum oder berechtigter Protest?

Der Streit um den Betriebshof-Standort auf Spinelli am Rand von Feudenheim steht exemplarisch für das Dilemma des Verhältnisses linker Bewegungen und Partei zur bürgerlichen Widerstandsorganisierung. Worum es geht: Am Rand von Feudenheim ist ein zentraler Betriebshof des Fachbereichs Grünflächen und Umwelt der Stadt Mannheim geplant. Dagegen regt sich Widerstand im...

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Schlussfolgerungen aus dem Ergebnis der Bundestagswahlen für den Stadtteil Neckarstadt-West und linke Stadtteilarbeit

Die Möglichkeiten und Anforderungen an „Linke Stadtteilarbeit“ lassen sich in Mannheim insbesondere im Stadtteil Neckarstadt-West ableiten. Gutes Ergebnis für die LINKE In diesem Stadtteil hat die LINKE bezogen auf das Mannheimer Gesamtergebnis am besten abgeschnitten. Die SPD ist mit 19,2% knapp vor der LINKEN (18,9%) den GRÜNEN, der CDU und...

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[Video] Unterwegs beim Nachtwandel: Gespräche über Gentrifizierung, Verdrängung und Veränderungen

Das Kommunalinfo war unterwegs beim 13. Nachtwandel, dem Kultur- und Straßenfest, für das der Jungbusch weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt geworden ist. Wir haben mit Bewohner*innen und Akteur*innen im Stadtteil über die Situation auf dem Wohnungsmarkt, über Gentrifizierung und Veränderungen in der Bewohnerschaft gesprochen. Wir sind der Frage nachgegangen,...

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Unterschriften für eine Fahrradstraße zum Strandbad

Umwandlung des Franzosenweges (Straße Richtung Strandbad) in eine Fahrradstraße und Sanierung aller Radwege im Waldpark. Für diese Forderungen hatten die Mitglieder des Fördervereins Strandbad, MASTRA e.V., auf ihrem Fest aus Anlass des 90-jährigen Bestehens des Strandbad 230 Unterschriften gesammelt. Diese wurden dem Oberbürgermeister am 24. Oktober vor der Gemeinderatssitzung übergeben....

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Kundgebung und Gegenkundgebung: Türkische Nationalisten für „Solidarität mit der Türkei und mit Erdogan“

  Am Sonntag, 29. Oktober gab es zwei Kundgebungen. Die eine Kundgebung fand auf dem Alten Messplatz statt und war eine Versammlung türkischer Nationalisten. Die andere Kundgebung fand am Schloss statt und war eine Gegenveranstaltung von HDK-A (Demokratischer Kongress der Völker – Deutschland), dem Bund der demokratischen Föderation MA und...

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Klimaschutz-Aktion in Mannheim: “Kohle stoppen – Klima retten”

BUND Baden-Württemberg und der Regionalverband Rhein-Neckar-Odenwald fordern Ausstiegsfahrplan für Kohlekraftwerke. Mannheim/Stuttgart. Im Vorfeld der Weltklimakonferenz im November hat der BUND am Samstag (21.10.) mit 50 Aktiven am Kohlekraftwerk in Mannheim für mehr Klimaschutz demonstriert. Deutschland wird absehbar und mit Bestätigung der Umweltministerin die Klimaschutzziele verfehlen. Wir fordern Ehrlichkeit bei den Klimaverhandlungen...

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Mannheimer Antifaschistin Henny Dreifuss in Düsseldorf verstorben

Wie die VVN Düsseldorf mitteilte, ist Henriette Dreifuss am 12. Sept. 2017 im Alter von 93 Jahren in Düsseldorf verstorben. Sie wurde 1924 in Pforzheim geboren und lebte mit den Eltern bis 1933 in der Goethestr. 18 in Mannheim. Die Familie war jüdischen Glaubens und sozialdemokratisch eingestellt, musste 1933 vor...

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Appell gegen die Obergrenze

„Den verschärften Kurs der Herrschenden gegen geflüchtete Menschen entschieden bekämpfen“, so lautete der Aufruf, mit dem das Bündnis gegen Abschiebungen Mannheim zur Kundgebung am 19. Oktober am Paradeplatz aufgerufen hatte. Rund 15 Unterstützer*innen trafen sich am späten Nachmittag, um ihren Widerspruch gegen die faktische Obergrenze zum Ausdruck zu bringen, die...

Wiedereinführung der Videoüberwachung in der Mannheimer City

Die Verwaltungsspitze „informiert“ den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung – es darf diskutiert werden. In den Haushaltsberatungen wird nur über das Geld entschieden Erneut aufgebracht hat die Beschäftigung der Stadt mit Videoüberwachung des öffentliches Raumes die damalige AfD-Fraktion im November 2014 mit einer Anfrage: „Mehr Prävention und verbesserte Aufklärungsmöglichkeiten durch...