Markiert: Kommentar

Von Bürgern, Bäumen und Bebauung 0

Von Bürgern, Bäumen und Bebauung

Steven Kunz – Am Samstag, den 5. September, protestierten einige Bürgerinnen und Bürger gegen die anstehende Fällung von sieben Kastanienbäumen am Quadrat T 5. Die Bäume stehen zur Fällung an, weil das Quadrat ab Ende des Jahres bebaut und hierbei die Baulinie auf ihre Vorkriegslage vorgezogen werden soll.

Innenminister Gall und die Freiheitsrechte 0

Innenminister Gall und die Freiheitsrechte

Auf vermeintliche Freiheitsrechte sei er gern zu verzichten bereit, wenn dafür Kinderschänder gefangen würden. Mit diesem Tweet kommentierte Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD) die Zustimmung seiner Partei zum Entwurf des Vorratsdatenspeicherungsgesetz. Dass er sich damit einer grenzfaschistischen Rhetorik bediente, dass er Vergewaltigungsopfer für ein politisch höchst umstrittenes Projekt instrumentalisierte, schien Gall...

BASF-Vorstand weicht den Vorwürfen des Bischofs aus 0

BASF-Vorstand weicht den Vorwürfen des Bischofs aus

Aktionäre entsetzt über Marikana-Massaker / Viel Applaus für Rede des südafrikanischen Bischofs Jo Seoka / BASF lehnt Einzahlung in Entschädigungsfonds ab / Kritische Aktionäre: BASF muss Verantwortung für Lieferkette ernst nehmen.

Armut? Welche Armut? 1

Armut? Welche Armut?

Jubelmeldungen können nicht darüber hinwegtauschen, dass die Armut in Deutschland wächst – nicht zuletzt aufgrund eines Ausufernden Niedriglohnsektors msc – Die Sozialstatistiken belegen es: Trotz geringer Arbeitslosigkeit wächst in Deutschland die Armut. Kein Wunder angesichts der Ausbreitung von Niedriglöhnen, prekären Jobs und Arbeitslosenhilfe auf Elends-Niveau. Als Konsequenz daraus müsste eigentlich...

Empört über Willkür und Schikanen der Polizei 0

Empört über Willkür und Schikanen der Polizei

Polizei kesselt den Frankfurter Römerberg komplett ein. Bericht eines Angereisten zum Verhalten der Polizei bei Demo und Kundgebung am Nachmittag des Blockupy-Aktionstags Wir gingen ab DGB Haus im angemeldeten Demozug auf der genehmigten Demoroute. Immer wieder wurde der Demozug von der Polizei angehalten, ohne einen uns mitgeteilten oder für uns...

SPD-„Fachgespräch“ zu TTIP 0

SPD-„Fachgespräch“ zu TTIP

ih – Die Mannheimer SPD veranstaltete am 12.02. ein „Fachgespräch“ über das Freihandelsabkommen TTIP. Zu Beginn der Veranstaltung wurde unserem Bündnis die Möglichkeit eingeräumt, in einem zehnminütigen Beitrag unsere Kritik am Freihandelsabkommen darzulegen, was wir gerne wahrnahmen. Die Podiumsredner*innen Burkhard Kosminski (NTM) ,Mathias Kruse (IHK), Katrin Distler (DGB) Peter Simon...

Griechenland: Zeit gewonnen 1

Griechenland: Zeit gewonnen

msc – Griechenland bekommt für vier Monate eine Übergangsfinanzierung. Die Staatspleite ist damit erst einmal abgewendet. Soweit die gute Nachricht. Jedoch muss die griechische Regierung die Vorgaben der aktuellen Vereinbarungen weiterhin einhalten und die Forderungen aller Gläubiger akzeptieren. Veränderungen der „Reform“-maßnahmen sind nur möglich, wenn die „Institutionen“ – faktisch die...

Faschisten ohne Straftaten? 0

Faschisten ohne Straftaten?

Ein Kommentar zur Veranstaltung LU bunt statt braun am 8. Februar rg – In einem Pressebericht zeigt sich die Polizeiführung der Stadt LU sehr zufrieden und stellt fest: “Nach Angaben des Polizeipräsidenten kam es bei der Hooligan-Demo zu keiner Straftat.” Als ob Kriegsverherrlichung, Volksverhetzung, pauschale Diskriminierung von Muslimen, Aufruf zu...