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Kommentar von Thomas Trüper “Klinikum: Nur heiße Luft von CDU und ML”

Auf der gestrigen von der CDU geforderten Sondersitzung des Gemeinderats konnte die staunende Öffentlichkeit, darunter viele Beschäftigte des Klinikums und Vertreter*innen des überbetrieblichen Solikomitees, erleben, wie eine Populismus-Blase von CDU und ML in sich zusammenfiel. Nachdem die beiden Parteien in der Presse der Geschäftsführung schon halbwegs das Vertrauen entzogen und...

Kommentar zur Personalie Thomas Hornung: Stimmenkauf – Kaufen und sich gerne kaufen lassen

Man sollte vorsichtig sein mit solchen Aussagen. Aber das ist Stimmenkauf: Thomas Hornung, Nachrücker für den verstorbenen Wolfgang Raufelder in die Grünenfraktion des Mannheimer Gemeinderates, wechselt nach 10 Monaten ohne Vorwarnung in die CDU-Fraktion. Die gibt sich happy. Hornung war seit 30.9. arbeitslos – er kündigte als Pressesprecher grünen Landtagsfraktion....

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GKM – 2 Jahre nach der Inbetriebnahme von Block 9

Das Großkraftwerk Mannheim (Gemeinschaftskraftwerk von RWE, EnBW und MVV) wird als eines der effizientes Steinkohlekraftwerke Europas bezeichnet. Insbesondere durch den Neubau des Steinkohleblocks 9, der im Mai 2015 in Betrieb ging, wurde eine Verbesserung der Effizienz und Umweltbelastung in Aussicht gestellt. Wie steht es mit der Effizienz des GKM ?...

Kommentar – Das kurdische Flaggenverbot, der DGB, und die Ausladung des kurdischen Vereins

Die diesjährige Mai-Demonstration und Mai-Kundgebung waren ein Erfolg (siehe Artikel). Und trotzdem gab es großes Ärgernis, über das man nicht einfach hinweg gehen sollte. In einer Pressemitteilung, über die auch der Mannheimer Morgen berichtete, und in einem bei der Mai-Kundgebung des DGB verteilten Flugblatt wenden sich das kurdische Gemeinschaftszentrum Mannheim/Ludwigshafen...

Werbetour für den “Staat mit Autorität”: Rainer Wendt macht Station beim Blaulichtempfang der CDU

Die CDU Mannheim hatte zum “Blaulichtempfang” eingeladen, einer Parteiveranstaltung mit Vorladung aller uniformierten Berufe. Am späten Freitagnachmittag, 3. Februar versammeln sich die Gäste im Foyer des Haus der evangelischen Kirche. Darunter Polizisten, normale und solche von der “Freiwilligen Polizei”, Rettungsdienst-, Feuerwehr- und THW-Leute, viele in Uniformen und Anzügen. Natürlich ist...

10 Thesen zu Rechtspopulismus, AfD, Pegida

Der Rechtspopulismus ist eine europaweite Bewegung (einschließlich Türkei), die parallel in den USA ebenfalls schon lange grassiert und dort jetzt Trump auf den Schild gehoben hat. Dass sich Trump zu Putin hingezogen fühlt nimmt nicht Wunder. Ein Wunder ist eher, dass der Rechtspopulismus erst jetzt eigene Organisationen inklusive einer Partei...

KOMMENTAR: Das Programm von Ferrat heißt Ferrat. Hat er für sein Video bei der AfD gelernt?

Erst ein oberpeinliches, sexistisches und rassistisches „Rap“-Video mit dem rappendem „Stadtrat Ferrat“ produzieren lassen, den Aufschrei abwarten, die Klicks sammeln, und dann bekanntgeben, er sei wohl missverstanden worden. Er habe sein Anliegen wohl nicht gut rübergebracht. Das kennen wir von der ewig „missverstandenen“ Hetzerpartei AfD. Stadtrat Ferrat, der seine Kandidatur...

IW zu Mieten: „Deutsche Großstädte werden günstiger“ – Nanu?!

Seit Mitte August geistert eine Meldung durch die Presse: „Deutsche Großstädte werden günstiger. Wohnen in deutschen Großstädten ist in den vergangenen fünf Jahren relativ gesehen nicht teurer, sondern günstiger geworden. Denn die Einkommen sind im Schnitt schneller gestiegen als die Mieten und die Selbstnutzerkosten, wie eine Studie des Instituts der...

FRANKLIN – sozial und ökologisch? An beidem muss noch heftig gearbeitet werden!

In der Sitzung des Unterausschusses Konversion am 19. Juli stand ein Überblick über den Sachstand FRANKLIN auf der Tagesordnung, und zwar hinsichtlich der Investoren, der „Zertifikate“, und des Stadtteilmanagements. Wichtigste Botschaften: Es gibt 12 Wohnungsbau-Investoren auf FRANKLIN (gemeint ist hier grundsätzlich die „Mitte“, ohne Sullivan, Offizierssiedlung und Funari), darunter in...

Ganztagsgrundschulen in Mannheim

In der Juni-Sitzung des Ausschusses für Bildung Jugendhilfe und Schulbeirat wurde der Rahmenplan zum Ausbau der Ganztagsschulen für Grundschulen mehrheitlich beschlossen. Letztes Jahr wurde die Rahmenvorlage von CDU und FDP abgelehnt und musste von der Verwaltung aktualisiert werden. Derzeit befinden sich 6 von insgesamt 33 Grundschulen in Mannheim im Modellversuch...

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Projekt „Zeitstrom“ und Fluchtursache Krieg: Die Geflüchteten und ihre Geschichte gehören dazu!

Im letzten Unterausschuss Konversion wurde die Weiterentwicklung des Projekts „Zeitstrom“ diskutiert und anschließend im Hauptausschuss beschlossen. Das Projekt hat durchaus das Potenzial, Geschichtsbewusstsein zu fördern und politische Bildung zu betreiben – neben allen anderen kulturellen bis sportlichen Impulsen, die angedacht hat sind. Aber dafür ist noch einige Anstrengung erforderlich.

Landtagswahl 2016: Die AfD profitiert vom Niedergang der gesellschaftlichen Gerechtigkeit. Dieser Niedergang muss umgekehrt werden. 0

Landtagswahl 2016: Die AfD profitiert vom Niedergang der gesellschaftlichen Gerechtigkeit. Dieser Niedergang muss umgekehrt werden.

Die Wahlergebnisse Es gibt ja schon eine Flut von Kommentaren zum Ausgang der Landtagswahl(en) am 13. März. Trotzdem sei ein weiterer gestattet. Zunächst gilt es festzuhalten, dass es Mannheim mal wieder in die bundesweiten Schlagzeilen gebracht hat mit einem von zwei AfD-Direktmandaten im Lande. 0,8 Prozentpunkte fehlten dem SPD-Bewerber der...

Grünzug Nordost – Demokratisches Grün 0

Grünzug Nordost – Demokratisches Grün

Der Gemeinderat hat am Dienstag, 1. März, einen wesentlichen Schritt Richtung Grünzug Nordost beschlossen: Er hat gegen die Stimmen der FDP u nd dreier ML-Vertreter grünes Licht gegeben für die Beauftragung des Landschaftsplanungsbüros RMP Stephan Lenzen mit einer vertiefenden Planung für den Grünzug Nordost. Lenzen hatte im europaweiten Wettbewerb „Grünzug...

Bargeld beschränken und abschaffen? 0

Bargeld beschränken und abschaffen?

Bargeldzahlungen sollen auf 5.000 Euro begrenzt werden. Und die Europäische Zentralbank – EZB – will den 500-Euro-Schein aus dem Verkehr ziehen. Manche Ökonomen fordern bereits ganz die Abschaffung des Bargeldes. Dann müssen alle per Kreditkarte, per EC-Karte oder per Überweisung bezahlen. So soll der organisierten Kriminalität das Geschäft erschwert werden....

Der Aufklärer 0

Der Aufklärer

Steven Kunz – Was haben wir für ein Glück, dass wir in der Region einen Journalisten haben, der als einer der ganz wenigen seiner Zunft bei der Berichterstattung in seinem Blog Objektivität und Qualität zu wahren weiß. Damit wir das auch merken, teilt er uns das in fast jedem Artikel...

Binnennachfrage als Rettungsanker 0

Binnennachfrage als Rettungsanker

Michael Schlecht – „Deutsche Konjunktur stabil“ so betiteln die Wirtschaftsinstitute ihr Herbstgutachten 2015. Ein nachhaltiger Aufschwung ist hingegen nicht in Sicht. Die Wirtschaftsinstitute ziehen Konsequenzen und fordern mehr in Bildung zu investieren. Da sind sie weiter als Merkel, Schäuble und Gabriel. Die feiern den Zustand der deutschen Wirtschaft. Um 1,7...

Terror nach Terror – selektive Trauer 0

Terror nach Terror – selektive Trauer

rg – Meine Gedanken und Eindrücke nach dem Schock dieser extralegalen Hinrichtungen von Unschuldigen war, dass es sehr viel tief empfundene berechtigte Empörung und Trauer weltweit gibt, aber auch gleichzeitig auf der anderen Seite sehr viel Heuchelei. Heuchelei von denen, die direkt verantwortlich oder indirekt mitverantwortlich dafür sind, dass es...

Investitionsstau jetzt abbauen 0

Investitionsstau jetzt abbauen

msc – Immer mehr Menschen sind gezwungen, vor Krieg und Verfolgung nach Deutschland zu fliehen. Die Koalition streitet darüber, ob man das schaffen werde oder ob man das Asylrecht durch Obergrenzen deckeln müsse. In Tübingen hat nun der grüne Bürgermeister Palmer verlauten lassen: Nein, das schaffen wir nicht. Ist das...

Zur gemeinsamen Erklärung kurdischer und türkischer Vereine 0

Zur gemeinsamen Erklärung kurdischer und türkischer Vereine

scr – Im Sinne einer notwendigen Verständigung kurdischer und türkischer Vereine auf ein friedliches Zusammenleben in Mannheim ist die Gemeinsame Erklärung sicherlich ein wichtiger Beitrag. Was aber sofort auffällt: Unterzeichnet wird der Aufruf hauptsächlich von kurdischen Organisationen, Vereinen und Moscheen. Sieht man mal von DIDF, dem alevitischen Kulturzentrum, dem türkischen...