KIM liegt das schriftliche Urteil seit wenigen Tagen vor. Was dies mit der momentanen Gefühlslage in der BRD zu tun hat, wollen wir mit diesem Beitrag versuchen zu erläutern. Zahlreiche Menschen glauben, dass sie wegen der Covid19-Verfügungen in ihren Grundrechten einschränkt werden und bringen ihren Unmut bei diversen Kundgebungen, Aluthut-Trägern-gleich,...
Berichte / KIM / Kommentar / Titel News
Die juristische Aufarbeitung der Geschehnisse am Abend des Stadtteilfestes Lichtmeile 2018 ist beendet. Zwei Personen wurden per Strafbefehl verurteilt, einer wegen Beleidigung, der andere wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung. Gegen vier Polizeibeamte gab es Anzeigen wegen Körperverletzung. Keiner wurde verurteilt. Ihre Verfahren wurden alle eingestellt. Aus...
Verhandlung beim Amtsgericht Mannheim mit vielen Fragezeichen Am 25. Juni fand von 10.00 bis 16.30 Uhr mit einer 1,5 stündigen Mittagspause der Prozess gegen Ufuk T. vor dem Amtsgericht statt. Angeklagt war Ufuk T. wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt in Tateinheit mit Körperverletzung und Hausfriedensbruch. Als Zeugen wurden insgesamt sechs...
Amtsträger*innen und Mitarbeiter*innen im öffentlichen Dienst aufgepasst: Ein Urteil am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz besagt, dass eine Bürgermeisterin rassistische Äußerungen bei einer Kulturveranstaltung kritisieren und als „Provokation durch die AfD“ verurteilen darf. Die AfD scheiterte mit einer Unterlassungsklage. Kurz zusammengefasst, besagt das Urteil, dass rassistische Äußerungen auch mit einem wertenden Urteil kritisiert...
Berichte / KIM / Titel News
Was wir heute im Saal 6 des Amtsgerichts in Heidelberg erlebten war eine 6-stündige Zurschaustellung staatlicher Willkür. Ein Prozess, der wie eine Maßnahme abgehandelt wurde, unterstrichen und unterstützt durch den unbedingten Unwillen vom Programm, durch abweichende Zeugenaussagen z.B., abzuweichen. Die phantasievolle Urteilsbegründung war ein Abwatschen für alles „linke“, und links...
Protest gegen Tesla Pop-Up-Store in Heidelberg
Neue KIM Ausgabe 07/2024 erschienen
Podiumsdiskussion von „Haus & Grund“ – LI.PAR.Tie. wegen kritischer Stimmen unerwünscht?
MdB Gökay Akbulut als Wahlbeobachterin in der Türkei
Wie weiter mit Galeria Kaufhof Karstadt?
Lupinenstraße, Neckarstadt-West: Wohnraum für alle statt Bordelle und Prostitution
Betriebsrat Alstom Mannheim über die Zukunft des Werkes und “unersetzbare Gegenwehr”
Impressionen vom Ostermarsch
Thema Israel / Palästina: Schon wieder Canceln einer unerwünschten politischen Position
Neue KIM Ausgabe 06/2024 erschienen
Tierquälerei bei der Reiterstaffel der Polizei – Kommentar der Tierschutzpartei
“Ich gehe zum Ostermarsch, weil…” – Elf Statements aus Mannheim
Die Mannheimer Reiterstaffel muss aufgelöst werden!
Das Sozialticket – eine linke Erfolgsgeschichte
Aktionsvielfalt gegen Rechts: Infostände, Demo und Protest gegen AfD Veranstaltung