Markiert: Gemeinderat

Landtagswahl 2016: Die AfD profitiert vom Niedergang der gesellschaftlichen Gerechtigkeit. Dieser Niedergang muss umgekehrt werden. 0

Landtagswahl 2016: Die AfD profitiert vom Niedergang der gesellschaftlichen Gerechtigkeit. Dieser Niedergang muss umgekehrt werden.

Die Wahlergebnisse Es gibt ja schon eine Flut von Kommentaren zum Ausgang der Landtagswahl(en) am 13. März. Trotzdem sei ein weiterer gestattet. Zunächst gilt es festzuhalten, dass es Mannheim mal wieder in die bundesweiten Schlagzeilen gebracht hat mit einem von zwei AfD-Direktmandaten im Lande. 0,8 Prozentpunkte fehlten dem SPD-Bewerber der...

Grünzug Nordost – Demokratisches Grün 0

Grünzug Nordost – Demokratisches Grün

Der Gemeinderat hat am Dienstag, 1. März, einen wesentlichen Schritt Richtung Grünzug Nordost beschlossen: Er hat gegen die Stimmen der FDP u nd dreier ML-Vertreter grünes Licht gegeben für die Beauftragung des Landschaftsplanungsbüros RMP Stephan Lenzen mit einer vertiefenden Planung für den Grünzug Nordost. Lenzen hatte im europaweiten Wettbewerb „Grünzug...

„Fahrscheinloser Öffentlicher Personennahverkehr“? 0

„Fahrscheinloser Öffentlicher Personennahverkehr“?

Thomas Trüper – „Null-Tarif“? Legalisiertes Schwarzfahren? Nur noch Zeit- oder Plastikkarten? Was mag man sich nicht alles unter „fahrscheinlos“ vorstellen? Während einerseits hart um den Erhalt des sehr bescheidenen Sozialtickets gerungen werden musste nun auf einmal dies?

„Verrat von Ferrat“ – er setzt immer noch eins drauf 0

„Verrat von Ferrat“ – er setzt immer noch eins drauf

Thomas Trüper – Der auf dem Ticket der Linken in den Gemeinderat gewählte Julien Ferrat geht seinen eigentümlichen, zu politisch-wirtschaftlicher Existenzgründung führenden Weg konsequent weiter.

Verbesserung der Kommunalen Einnahmen 1

Verbesserung der Kommunalen Einnahmen

Die Verwaltung schlägt im Doppelhaushalt 2016/2017 eine Verbesserung der Einnahmeseite vor – aber nicht ausreichend und teilweise an der vollkommen falschen Stelle Thomas Trüper – Für den zur Diskussion stehenden Doppelhaushalt 2016/2017 (Etatberatung ab 14. Dezember) schlägt die Verwaltung eine Erhöhung der Grundsteuer vor: Der Hebesatz soll von 450 Punkten...

Erfolgreicher Einstieg in den Beteiligungshaushalt 0

Erfolgreicher Einstieg in den Beteiligungshaushalt

ttr – Im Dezember stehen die Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 der Stadt Mannheim an. Erstmals wurde als ein Element der politischen Willensbildung den wahlberechtigten BürgerInnen die Möglichkeit gegeben, ihre Wünsche und Forderungen in die Haushaltsberatungen des Gemeinderats einfließen zu lassen. Es handelt sich hierbei um die Umsetzung eines 2012 von...

Fraktionsvorsitzende gemeinsam bei Flüchtlingen auf Spinelli 0

Fraktionsvorsitzende gemeinsam bei Flüchtlingen auf Spinelli

Ralf Eisenhauer (SPD), Carsten Südmersen (CDU), Dirk Grunert (GRÜNE) und Prof. Dr. Achim Weizel (Freie Wähler-ML) wollen menschenwürdige Unterbringung sicherstellen. PM – Die Vorsitzenden der vier Fraktionen im Mannheimer Gemeinderat haben am Sonntag, 18. Oktober, gemeinsam die vom Land Baden-Württemberg eingerichtete Flüchtlingsunterkunft Spinelli besucht, um sich selbst ein Bild der...

Werkrealschule an der Geschwister-Scholl-Schule steht zur Schließung an 0

Werkrealschule an der Geschwister-Scholl-Schule steht zur Schließung an

ttr – Gegen heftigen Widerstand der Lehrerschaft und der Schulkonferenz der Werkrealschule (WRS) Geschwister Scholl auf der Vogelstang wird der Gemeinderat im Rahmen der Etatberatungen einen in 2014 aufgeschobenen Beschluss vollziehen: Die WRS wird geschlossen, die Realschule und das Gymnasium bleiben.

Öffentliches Gelöbnis in Mannheim? CDU-Versuchsballon abgestürzt 0

Öffentliches Gelöbnis in Mannheim? CDU-Versuchsballon abgestürzt

ttr – Die CDU-Gemeinderatsfraktion hatte noch vor der Sommerpause einen Antrag eingebracht: Die Verwaltung möge sich bei der Bundeswehr dafür einsetzen, ein öffentliches „Rekruten-Gelöbnis“ z.B. im Ehrenhof des Schlosses zu veranstalten. Die Soldaten der „Parlamentsarmee“, die sich „für unsere Demokratie und unsere Werte“ weltweit einsetzten, hätten es verdient, wieder „in...

Im Jungbusch „keine Prenzlauer-Berg-Story“ schreiben! 0

Im Jungbusch „keine Prenzlauer-Berg-Story“ schreiben!

DIE LINKE fordert die Stadt zum Einschreiten auf ttr – Auch im Jungbusch macht sich unter den Bewohnerinnen und Bewohnern Sorge breit über drastische Mieterhöhungen als Begleiterscheinung der „Aufwertung“ des Stadtteils. Dies nahmen die beiden Stadträte der Linken, Gökay Akbulut und Thomas Trüper am 20. August zum Anlass, die Verwaltung...

Das kann wohl nicht wahr sein: Wohnungsversorgungsgrad in Mannheim um 0,36% zu hoch für Mietpreisdeckelung? 0

Das kann wohl nicht wahr sein: Wohnungsversorgungsgrad in Mannheim um 0,36% zu hoch für Mietpreisdeckelung?

ttr – Die Linke hatte im Juli einen Gemeinderats-Antrag gestellt, die Stadt möge darlegen, warum Mannheim nicht zu den 44 Städten und Gemeinden gehört, für die ein „angespannter Wohnungsmarkt“ festgestellt wurde. Dadurch kommen die Mieterinnen und Mieter in Mannheim nicht in den Genuss der spärlichen Schutzmaßnahmen gegen Mietpreissteigerungen des zweiten...