Kategorie: KIM

„Unsere Jugend muss noch radikaler werden“

„Unsere Jugend muss noch radikaler werden“

Am 31.08.18 lud die Sommertour der Partei Die Linke in Rheinland-Pfalz nach Kaiserslautern ein. Rund 500 Menschen kamen zur der Veranstaltung zu der Alexander Ulrich (MdB) eingeladen hatte. Mit von der Partie waren Brigitte Freihold (MdB) und der Friedenspfarrer der evangelischen Kirche Detlev Besier (Speyer). Auch aus Mannheim und dem...

Gentrifizierung: Kreatives Netzwerken in der Image City – Die Neckarstadt-West im Fokus von Stadtentwicklung und Kreativbranche

Gentrifizierung: Kreatives Netzwerken in der Image City – Die Neckarstadt-West im Fokus von Stadtentwicklung und Kreativbranche

In Kreisen der Mannheimer Stadtpolitik scheint sich die, auf den US-Ökonomen und Städteforscher Richard Florida zurückgehende Position großer Beliebtheit zu erfreuen, dass man mit Hilfe der Kreativbranche drängende soziale Probleme lösen kann. Gilt ein Viertel als problematisch und ist die Kriminalitätsrate hoch, baut man erst mal ein Kreativwirtschaftszentrum und hofft...

Heidelberg: Europäische Werte zu Grabe getragen

Heidelberg: Europäische Werte zu Grabe getragen

Zwei Aktionen des Seebrücke Bündnisses sorgten am Samstagabend in Heidelberg für Aufsehen. Am frühen Abend breiteten Aktivist*innen auf der Theodor Heuss Brücke ein Banner aus, um auf die kommende Seebrücke-Demonstration am 15. September aufmerksam zu machen. Die inzwischen bekannten orangefarbenen Papierschiffchen wurden als Einladungen verteilt. Am späteren Abend wurden mit...

Eltern von Kindergartenkindern, holt euch Geld bei der CDU Mannheim ab!

Eltern von Kindergartenkindern, holt euch Geld bei der CDU Mannheim ab!

„Gebührenfeier Kindergarten | Claudius Kranz: Wir fördern Kinder! Wir entlasten Familien! | Für jedes Kind 1.155,- Euro pro Jahr“ – So plakatiert die CDU-Gemeinderatsfraktion. Sie möchte damit auf die Beitragsfreiheit der sog. Kindergarten-„Regel“-Versorgung“ hinweisen, die für das zweite Kindergartenjahr seit 1.9.18 gilt (8 bis 16 Uhr mit zwei Stunden Mittagspause)....

Manifestierte Gewalt durch Mannheimer Polizeiapparat?

Manifestierte Gewalt durch Mannheimer Polizeiapparat?

Oder handelt es dabei um Einzelfälle? Einige BürgerInnen meinen, daß dies nicht so ist. Diese und andere Fragen beschäftigen die Menschen in der Stadt, seitdem bekannt wurde, dass ein Jugendlicher am 12.08.18 im Rahmen einer polizeilichen Maßnahme im Stadtteil Jungbusch derart unsanft angepackt wurde, dass er erhebliche Verletzungen davon trug....

Solidarität ist keine Einbahnstraße!

Solidarität ist keine Einbahnstraße!

In der Kommunalinfo vom 26. Juli 2018 wurde anschaulich und treffend über das erste „Fest der Solidarität“ auf dem Neumarkt berichtet. Allerdings ließ der Bericht eine Lücke im Hinblick auf einen unschönen Vorfall zu Beginn des Festes: So war neben dem Stand der Partei Die Linke zunächst von einer Gruppe...

Buchbesprechung:  Kesseltreiben von Dominique Manotti

Buchbesprechung: Kesseltreiben von Dominique Manotti

Der neue Wirtschaftskrimi Manottis ist inspiriert von der Übernahme des Alstom-Konzerns durch General Electric (GE) in den Jahren 2013/2014. Obwohl Personen und Einzelhandlungen fiktiv sind, bleibt der Roman dicht an der Wirklichkeit, soweit ich das als damals betroffener Betriebsrat bei Alstom in Mannheim beurteilen kann. Also hat die studierte Wirtschaftshistorikerin...

Vorwurf Wahlbeeinflussung und Betriebsrats-Mobbing bei Lamy in Heidelberg

Vorwurf Wahlbeeinflussung und Betriebsrats-Mobbing bei Lamy in Heidelberg

IG Metall ficht Wahl an und geht gegen Entlassung ei­nes Betriebsrats-Mit­glieds vor – Geschäftsführung kündigt alle Tarifverträge Beim Schreibgeräte-Hersteller Lamy wurde die im März 2018 durchgeführte Betriebsrats­wahl vor dem Arbeits­gericht ange­fochten. Dies gab die IG Metall Heidelberg Ende Juli be­kannt. Grund: Eine „Vielzahl verschiedener gravierender Verstöße“ (Mannheimer Morgen, 03.08.18) gegen...

12-Punkte-Programm Wohnen - CDU holt zum Gegenschlag aus: Eigentumsförderung statt bezahlbare Mietwohnungen

12-Punkte-Programm Wohnen – CDU holt zum Gegenschlag aus: Eigentumsförderung statt bezahlbare Mietwohnungen

„Ergänzungsvorschläge/Erweiterung des 12-Punkte-Programms Wohnen“ überschreibt die CDU ihren Antrag (A137/2018) irreführend, mit dem sie das 12-Punkte-Programm Wohnen auf den Kopf stellen möchte. Der Untertitel lautet programmatisch: „Eigentumsbildung/Eigentumsförderung tut Not – Förderkulissen für Eigentumsförderung in Mannheim nutzen“. Der Antrag wurde am 26. Juni in den Gemeinderat eingebracht, und wird in einer...

Dyke-Marsch demonstriert für lesbische Sichtbarkeit, für Teilhabe, für LesbenFrauenKulturGeschichte sowie für Wertschätzung und Respekt. (mit Fotogalerie)

Dyke-Marsch demonstriert für lesbische Sichtbarkeit, für Teilhabe, für LesbenFrauenKulturGeschichte sowie für Wertschätzung und Respekt. (mit Fotogalerie)

Der Dyke*March hat eine lange Tradition und wurde erstmals im Jahr 1981 in Kanada durchgeführt. Auch in Deutschland begannen sich Lesben am Vortag zu großen CSD-Demo-Paraden für lesbische Sichtbarkeit zu engagieren. Denn der quere Mainstream ist oft ein „Male-Stream“, d.h. ein von Männern und männliche konnotierten Werten dominiertes Geschehen.  ...

Monstrum Polizeiverordnung: Gleichzeitig notwendig und überflüssig, zahnlos und beißwütig

Monstrum Polizeiverordnung: Gleichzeitig notwendig und überflüssig, zahnlos und beißwütig

Der Mannheimer Gemeinderat hat auf Vorschlag der Verwaltung (Dezernat I unter Christian Specht, CDU) die Allgemeine Polizeiverordnung nach teils kontroversen Diskussionen „aktualisiert“. Die letzte Fassung stammte aus 2010. Bei dieser Verordnung geht es um die „Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und Anlagen und zur Abwehr von verhaltensbedingten...

Schwetzingen: Rechte versuchen Eklat bei Grünen Veranstaltung

Schwetzingen: Rechte versuchen Eklat bei Grünen Veranstaltung

Bündnis 90 / die Grünen luden am Mittwoch Abend zu einer Podiumsdiskussion mit Gastgeber Dr. Danyal Bayaz, MdB der Grünen und der Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Dr. Michael Blume, Antisemitismusbeauftragter des Landes Baden-Württemberg. Das Thema des Abends „Was ist Heimat ?“ lockte neben interessierten Büger*innen auch etwa 15 “Heimatfreunde” aus...

AfD-KV Mannheim diffamiert und diskreditert "Seebrücke" und "Mannheim sagt Ja! e.V."

AfD-KV Mannheim diffamiert und diskreditert “Seebrücke” und “Mannheim sagt Ja! e.V.”

Der AfD-Kreisverband in Mannheim befindet sich offenbar bereits im Wahlkampfmodus für die Kommunalwahlen 2019 oder die Vertreter der Rechtsausleger-Partei versuchen ihr Sommerloch mit diffamierenden und rassistischen Postings zu stopfen.     Unter dem Titel “Sargnagel Seebrücke” verbreitet die Mannheimer AfD rassistische Hetze Die schreibt auf ihrer Internetseite (Zitat ). “Teil...

„SEEBRÜCKE – Schafft sichere Häfen!“ - DAY ORANGE in Heidelberg und Mannheim (mit Fotogalerie)

„SEEBRÜCKE – Schafft sichere Häfen!“ – DAY ORANGE in Heidelberg und Mannheim (mit Fotogalerie)

Heidelberg/Mannheim, 05.08.2018. Seit über einem Monat werden die Schiffe der NGOs „Lifeline“, „Sea-Watch“ und „Sea Eye“ unter fragwürdigen Umständen im Hafen von Valetta (Malta) festgehalten, obwohl sie dringend für die Seenotrettung benötigt werden. Die Tatsache, dass zeitgleich das Aufklärungsflugzeug „Moonbird“ keine Starterlaubnis bekommt zeigt, dass es darum geht, keine Zeugen...

Adolf-Damaschke-Ring: Chance für neugebaute Sozialwohnungen nutzen!

Adolf-Damaschke-Ring: Chance für neugebaute Sozialwohnungen nutzen!

DIE LINKE hatte im Juni den Antrag in den Gemeinderat eingebracht, die GBG solle vorsorglich angehalten werden, auf jeden Fall die drei zum Abriss vorgesehenen Blöcke (Stand der Planungen nach langer Auseinandersetzung) durch öffentlich geförderte Neubauten ersetzen. Seitdem die baden-württembergische Landesregierung nach jahrelanger Bewegungslosigkeit endlich wieder Investitionskostenzuschüsse für Sozialwohnungen gewährt,...

OB: „Ein Villenviertel ist kein Modell, Geld zu generieren“

OB: „Ein Villenviertel ist kein Modell, Geld zu generieren“

DIE LINKE im Mannheimer Gemeinderat hatte die folgende Anfrage gestellt, die im letzten Hauptausschuss am 17.07.18 mündlich „beantwortet“ wurde: Anfrage Die Verwaltung unterrichtet den Gemeinderat über den zu erwartenden Gesamtertrag aus dem Einkommensteuer-Anteil sowie aus allgemeinen von der Einwohnerzahl abhängigen Finanzzuweisungen, der je Hektar Siedlungsfläche theoretisch zu erreichen ist bei...

Leitbildprozess Mannheim 2030

Leitbildprozess Mannheim 2030

Wofür ein „Leitbild“? Nach Aussage der Verwaltung der Stadt Mannheim soll es „den angestrebten langfristigen Zustand unserer Stadt beschreiben“. 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verabschiedeten im Jahre 2015 die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ mit 17 globalen Nachhaltigkeitszielen, die Sustainable Development Goals (kurz SDG genannt). Diese Agenda verpflichtet nicht nur...

Eine weitere linke Partei neben der Linken? Zur Vorstellung der Mieterpartei Mannheim im Café Cohrs

Turbulenzen in der Mieterpartei Mannheim

Unter dem neuen Absender „Mieterinitiative Mannheim“ veröffentlichte Karlheinz Paskuda auf facebook am 24. Juli eine Presseerklärung, in der er seinen Austritt aus der Mieterpartei bekanntgibt. Deren Mannheimer Ortsgruppe hatte er Ende Februar 2018 zusammen mit Ulrike Schaller-Scholz-Koenen (Steckenpferd e.V.) und unter Assistenz der Frankfurter Parteisektion gegründet. Gleichzeitig verließ er damals...