“Gegen Rassismus und Intoleranz – auf den Straßen und in den Parlamenten”

“Gegen Rassismus und Intoleranz – auf den Straßen und in den Parlamenten”Die im Frühjahr 2016 in Berlin gegründete Bündnis-Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ veranstaltete am 01. und 02.09.2018 eine Aktivenkonferenz in Frankfurt/Main. Bereits am 31.08. fand eine Podiumsdiskussion im DGB-Haus zum Auftakt der Konferenz statt. An der Konferenz nahmen rund 250 Personen teil, darunter auch Aktivisten aus dem Rhein-Neckar-Raum und der Südpfalz. Das Open-Air-Konzert „Rock gegen Rechts“, das parallel zum ersten Konferenztag statt fand, zählte etwa 15.000 BesucherInnen. KIM war dabei und berichtet exklusiv.

 

 

 

“Keine AfD in den hessischen Landtag”

Unter diesem Motto stand die Podiumsdiskussion am Freitagabend, welche den Auftakt zur Konferenz bildete. Gesprochen und diskutiert haben
Dr. Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband), Eva Berendsen (Bildungsstätte Anne Frank), Ulrike Foraci (Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen – agah), Hibba Kauser (Aktivistin gegen Abschiebungen, Offenbach) und Maike Wiedwald (GEW).

In Hessen wird, wie auch in Bayern, im Oktober 2018 der Landtag neu gewählt. Umfrageergebnissen zufolge hat die AfD reelle Chancen in beide Landesparlamente einzuziehen. Viele Menschen sehen die AfD, von Experten als Partei mit zunehmend faschistoiden Zügen charakterisiert, als Gefahr für die demokratische Grundordnung in Deutschland. Lauter werden die Stimmen, die fordern, dass die Partei vom Verfassungsschutz beobachtet werden muss.

 

Chemnitz und “Die AfD als parlamentarischer Arm einer rechten Sammlungsbewegung”

Eröffnet wurde die Konferenz am 01.09. durch Judith Amler (Attac).
Christine Buchholz (MdB Die Linke) sprach das Grußwort für das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus und gab eine Stellungnahme zu den Geschehnissen in Chemnitz ab.
Den Inputvortrag “Die AfD als parlamentarischer Arm einer rechten Sammlungsbewegung” hielt Andreas Kemper (Publizist und Soziologe, Münster).

Vor der Mittagspause verlas Judith Amler den Chemitzer-Solidaritätsaufruf, den die Konferenz an die AktivistInnen in Sachsen richtete. An diesem Tag fanden erneut Aufzüge rechter Gruppierungen, u.a. mit der rechtsextremen Partei Pro-Chemnitz, der AfD und PEGIDA, in Chemnitz statt, die von massiven Gegenprotesten begleitet wurden.

Am Nachmittag fanden diverse Workshops statt. Die Themen waren beispielsweise “Antifeminismus und reaktionäres Gesellschaftskonzept”, “Gewerkschaftsfeindlichkeit und die soziale Frage” und “Formen rechter Vernetzung auf der Straße”. Inhaltlich ging es in den Workshops um die politische und gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit der AfD und weiteren rechtsradikalen Strukturen, wie beispielsweise der Identitären Bewegung.

“Gegen Rassismus und Intoleranz – auf den Straßen und in den Parlamenten”“Rock gegen Rechts” lockt Tausende auf den Opernplatz – Antifaschistische Spontandemo

Der DGB Hessen veranstaltete parallel zum ersten Konferenztag ab 12 Uhr das Open-Air-Konzert „Rock gegen Rechts“ auf dem Frankfurter Opernplatz. Nach Veranstalterangaben kamen 15.000 BesucherInnen. Diverse Organisationen hatten im Umkreis des Konzerts Infostände aufgebaut. Auch das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus war dort vertreten. AktivistInnen verteilten Flyer und Aufkleber an die Konzertbesucher und standen für Gespräche zur Verfügung. Ansteckbuttons wurden gegen Spende angeboten. (Die Bündniskampagne mit Sitz in Berlin finanziert sich, ebenso wie die meisten der rund 20 Regionalgruppen, ausschließlich über Spenden).

 

Nach 23 Uhr, so Augenzeugen, zogen vom Veranstaltungsort zahlreiche AntifaschistInnen zu einer Spontandemo durch die Frankfurter Innenstadt los. Es wurde ein Zeichen gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft und gegen die demokratiefeindliche AfD gesetzt, ebenso wurde für mehr Solidarität mit Geflüchteten und für eine offene Gesellschaft geworben.

“Die Landtagswahlen 2018/2019: Was tun gegen die AfD?” (inkl. Kommunal- und Europawahlen 2019)

Mit diesem Thema starteten ca. 40 TeilnehmerInnen bei einem Workshop in den zweiten Konferenztag am 02.09.. Es erfolgte ein Erfahrungsaustausch was bisherige Aktionskampagnen vor Wahlen angeht. Ein Schwerpunkt der Diskussion bildeten die Landtagswahlen in Hessen und Bayern in diesem Herbst. Die Kampagne will spezielle Materialen zur Verfügung stellen, um Aktionen zu den Kommunal-/Europawahlen 2019 und weiteren Landtagswahlen im kommenden Jahr zu unterstützen. Moderiert wurde dieser Workshop von Ulrike Eifler (DGB Südosthessen) und Christine Buchholz (MdB Die Linke). Weitere Workshops beschäftigten sich mit Themen wie z.B. „Lokal und regional von der AfD Angegriffene vernetzen“, „Entwicklung von zielgruppenspezifischen Materialien“ und „Weiterentwicklung der StammtischkämpferInnen-Seminare“.

Rückmeldung aus Chemnitz und “Aufstehen gegen Rassismus: Der Kampf gegen den Aufstieg der Rechten in Europa”

Christine Buchholz verlas ein Grußwort von „Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz“. Gedankt wurde für die Solidaritätsbekundung, welche die Konferenz am Vortag nach Chemnitz gesandt hatte. Die Aktiven in Sachsen berichteten von einem erfolgreichen Protest mit ca. 4-5 tausend Menschen am 1.9. gegen den Aufzug faschistoider Kräfte (AfD, PEGIDA, pro Chemnitz und weiteren Neo-Nazis und Hooligans).

Die Podiumsdiskussion beschäftigte sich mit dem Thema “Aufstehen gegen Rassismus: Der Kampf gegen den Aufstieg der Rechten in Europa”.

Auf dem Podium waren Cornelia Kerth (VVN-BdA), Ulrike Schmidt und Raymond Bennet (Stand up to Racism, Großbritannien), Hamado Dipama (Bayerischer Flüchtlingsrat) und David Albrich (Plattform für eine menschliche Asylpolitik, Österreich). Sandoz Szoke (Roma Parlament Ungarn) konnte aufgrund juristischer Differenzen mit der Regierung und wegen seiner Überwachung durch den ungarischen Geheimdienst nicht anreisen. Moderiert wurde die Diskussion von Judith Amler (Attac).

Die Verabschiedung der Abschlusserklärung durch die TeilnehmerInnen bildete den Schlusspunkt der Konferenz.

Link zur Konferenzseite, auch mit den Erklärungen „Chemnitz“ und zur Konferenz: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktivenkonferenz/

(Bericht: Christian Ratz – Bilder: Christian Ratz, K.-H. P. und T.O.)

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