Tausende demonstrierten am 02.12.17 gegen den AfD-Bundesparteitag in Hannover

Tausende demonstrierten am 02.12.17 gegen den AfD-Bundesparteitag in Hannover – Aktivisten*Innen aus dem Rhein-Neckar-Raum und der Südpfalz waren dabei. Das „Aufstehen gegen Rassismus“ Bündnistreffen am 03.12.17 formuliert klare Zielsetzungen bis 2021.

Die Bündnisse „Unsere Alternative heißt Solidarität“ und „IG-Metall Jugend Hannover“, unterstützt von vielen weiteren Organisationen und Gruppierungen, u.a. durch das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ mobilisierten rund 7.000 Menschen um friedfertig gegen den Parteitag der rechts-nationalen Partei AfD auf die Straße zu gehen. Bereits am Vorabend des BPT fand mit rund 1000 Teilnehmern eine nach Polizeiangaben friedlich verlaufende „Tanz Demo“ statt. Fragen weshalb die Gewalt gegen Demonstranten*Innen eskalierte, Verletzte billigend in Kauf genommen wurden, und Versuche unternommen wurden die Pressefreiheit zu behindern, müssten die Verantwortlichen in den Behörden beantworten.

Starke Blockaden vs. starke Polizeieinheiten

Bereits ab ca. 6 Uhr begannen die Blockadeversuche an ausgewählten und dem Kongresszentrum (Ort des AfD-BPT) naheliegenden Orten. Starke lokale Polizeikräfte, mit Unterstützung aus NRW, HH und Hessen, schirmten den Tagungsort der AfD sehr weiträumig ab. Kreuzungsbereiche, an denen erwartet wurde, dass Parteigänger diese passieren wollen, wurden durch Sitz- und Stehblockaden nahezu unpassierbar gemacht. Ein vermummter Polizeibeamter versuchte den Berichterstatter um 7:30 Uhr bei seinem ersten Einsatzabschnitt bei seiner Berichterstattung behindern zu wollen. Sinngemäß: „Wollen Sie der Versammlung beitreten?“ (gemeint hat er die Blockade, an der Stunden später der Wasserwerfer bei Minusgraden zum Einsatz kam). Ich: „Nein, ich möchte, nach dreimaligem Vorzeigens meines Presseausweises, meinen Job machen.“ Schikanen und Angriffe auf das Demonstrationsrecht und die Pressefreiheit schienen Plan durch die Uniformierten zu sein – ganztägig. Verletzte und Sachbeschädigungen wurden durch diese polizeilichen Maßnahmen billigend in Kauf genommen.

Auftaktkundgebung und Demo Zug

Verspätet, durch die Polizeiblockaden, traten die Redner*Innen ans Mikrofon. Moderiert durch Anna (Link: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1072300.anna-mueller-solidarisch-gegen-rechts.html?pk_campaign=SocialMedia). Zu diesem Zeitpunkt, um die Mittagszeit, hatten sich bereits rd. 5000 Menschen auf dem Theodor-Heuss-Platz versammelt. Es war zu beobachten, dass weitere Demonstranten den Weg zum Ort der Gegendemonstration suchten und fanden. Aktivisten*Innen der Regionalgruppen „Aufstehen gegen Rassismus“ Rhein-Neckar, Weinheim und Südpfalz unterstützten die pazifistischen und lautstarken Proteste in solidarischer Art und Weise.

Zu den Rednern*Innen bei der Auftaktkundgebung zählten u.a.:
Eine Holocaust-Überlebende
Cornelia Kehrt (VVN-BdA)
Raymond (Rise up to Racism)

(Unsere Berichterstattung beschränkt sich aus redaktionellen Gründen am 02.12.17 auf den Zeitraum von 07:30 bis 13:30 Uhr)

Zur Ergänzung bieten wir folgende alternative Informationsquellen an; wir selbst konnten personell bedingt, nicht gänzlich vor Ort alle Situation in unserer Berichterstattung abdecken:
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/AfD-Parteitag-Massive-Vorwuerfe-gegen-Polizei,afd1468.html
http://www.haz.de/Hannover/Fotostrecken-Hannover/Demonstrationen-gegen-AfD-Parteitag#p1
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/66841/3804650
http://www.taz.de/Aktionen-in-Hannover/!5467223/
http://www.taz.de/!5463979/

Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ macht klare Ansage

Am 03.12. fand im verdi-Haus in Hannover das Bündnistreffen dieser seit 2016 existierenden (AgR) Kampagne statt. Rund 50 Teilnehmer*Innen aus dem gesamten Bundesgebiet nahmen an dieser ganztägigen Veranstaltung teil, darunter auch Menschen aus dem Rhein-Neckar-Raum. Bilanz wurde gezogen, was über rund 18 Monate an Erfolgen erzielt werden konnte. AgR sieht sich inzwischen mit rd. 40 Regionalgruppen bundesweit und über 25.000 Unterzeichnern des Erstaufrufs angekommen – in der Mitte der Gesellschaft. Die Kampagnenplanung bis 2021 könnte beinhalten z.B. neugestaltete Flyer, Broschüren für die Hosen- oder Handtasche geeignet für die breite Öffentlichkeit, eine Aktiven Konferenz in 2018 und als vermutlich wichtigstes Element die europäische Vernetzung mit geeigneten Partnern. „Die AfD hat Aufstehen gegen Rassismus als politischen Gegner wahrgenommen und agiert entsprechend.“, so eine Sprecherin beim Bündnistreffen.

Was die AgR-Bündnissprecher am 3.12.17 mehr als deutlich machten:
Der weitere Erfolg der Kampagne hängt massgeblich von Spenden ab, so das Bündnis mit Sitz in Berlin.
https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/
Und hängt, so deren Sprecher von der guten Zusammenarbeit unter den Regionalgruppen ab, bspw.
https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/lokal/Rhein-Neckar/
https://www.facebook.com/Aufstehen-gegen-Rassismus-Weinheim-790829671064975/
https://www.facebook.com/AgRSuedpfalz/

Ausblick:
Der Landesparteitag der AfD in Rheinland-Pfalz wirft seine Schatten für den 09./10.12.17 in Bingen voraus. Diverse Protestveranstaltungen scheinen angemeldet zu sein und großen Zuspruch zu finden.

(Text und Bilder: Christian Ratz)

 

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