Mannheimer LINKE verurteilt Polizeigewalt in Weinheim

hho – Die Mannheimer LINKE ist entsetzt über die Polizeigewalt gegen Gegendemonstranten beim Weinheimer NPD-Parteitag.

Am 21. und 22. November wurden bei Protesten gegen den NPD-Parteitag in Weinheim 201 Antifaschisten verhaftet und etwa 120 verletzt. Auf Youtube ist ein Video aufgetaucht, das belegt, wie Polizisten auf sich zurückziehende Protestierende eintreten und einknüppeln. Dazu erklärt Hilke Hochheiden, Sprecherin der Mannheimer LINKE: „Wir sind entsetzt und empört über die massive Gewalt von Seiten der Polizei. Wir begrüßen, dass die Mannheimer Polizei bereits angekündigt hat, die Vorgänge zu thematisieren. Das allein reicht aber nicht. Die Vorfälle müssen lückenlos aufgeklärt werden. Die prügelnden Beamten haben dabei den Vorteil, dass sich vermutlich nicht feststellen lässt, wer auf die Demonstranten eingeschlagen hat. Der Einsatz zeigt einmal mehr, dass die von Grün-Rot versprochene aber nicht umgesetzte Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte längst überfällig ist.“

“Nur wenige Tage nach dem Urteil, dass der Polizeieinsatz gegen die S21-GegnerInnen am sogenannten Schwarzen Donnerstag gesetzeswidrig war, agierte die Polizei in Weinheim ähnlich gewaltsam. Es darf einfach nicht sein, dass gut ausgerüstete Polizeibeamte derart brutal gegen Antifaschisten losgeht. Eine Teilnehmerin der Demonstration wurde sogar so schwer an den Halswirbeln verletzt, dass sie im Krankenhaus behandelt werden muss. Wir wünschen ihr gute Besserung und erwarten, dass das der Einsatz für die Polizei entsprechende Konsequenzen hat”, fügt Kreissprecher Dennis Ulas hinzu.

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